FDP-Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen

Anschaffung von iPads für Schulen

Umsetzung der Richtlinie über die Förderung von digitalen Sofortausstattungen für Schülerinnen und Schüler und Richtlinie zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte

Vorbemerkung
Am 21.07.2020 hat das Ministerium für Schule und Bildung NRW (MSB) die Förderrichtlinie für die digitalen Endgeräte für Schülerinnen und Schüler basierend auf der Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule zwischen Bund und Ländern erlassen.

Die Schulabteilung hat sich umgehend an eine erste Bewertung der Richtlinie begeben und das weitere Vorgehen festgelegt. Bereits am 24.07.2020 wurden – ungeachtet der Schulsommerferien und vor allem im Blick auf eine zügige Abwicklung (Förderzeitraum bis zum 31.12.2020) – alle städtischen Schulen informiert und eingebunden.

Mit dieser am 21.07.2020 erlassenen Förderrichtlinie gewährt das Land angesichts der COVID-19-Pandemie eine digitale Sofortausstattung. Ziel ist es, die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten, soweit hierzu ein besonderer Bedarf zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte aus Sicht der Schulen bzw. Schulträger besteht, sowie die Ausstattung von Schulen zur Erstellung professioneller Online-Lehrangebote zu verbessern.

Der Stadt Siegen stehen gem. dieser Richtlinie förderfähige Gesamtausgaben in Höhe von 696.207,13 € zur Verfügung. Dieser Betrag beinhaltet bereits den von uns als Zuwendungsempfänger (Schulträger) zu erbringenden Eigenanteil in Höhe von mindestens 10 vom Hundert der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben (626.586,42 €). Der Eigenanteil beträgt 69.620,71 €.

Die Endgeräte verbleiben im Besitz der Schulträger und werden den Schülerinnen und Schülern leihweise zur Verfügung gestellt. So soll sichergestellt werden, dass künftig möglichst alle Schülerinnen und Schüler am Unterricht auf Distanz teilnehmen können, sofern dieser aufgrund des Infektionsschutzes eingerichtet werden muss.

Nach Ziff. 4.1.1 der Richtlinie haben Schülerinnen und Schüler Bedarf, wenn sie in ihrer häuslichen Situation nicht auf bestehende technische Geräte zurückgreifen können. Die Zuwendungsempfänger entscheiden über die bedarfsgerechte Verteilung in den Schulen.

Nach Ziff. 5.4.1 der Richtlinie sind konkret förderfähig Sachausgaben
1. für die Anschaffung von mobilen Endgeräten (Laptops, Notebooks und Tablets mit Ausnahme von Smartphones) einschließlich der Inbetriebnahme sowie für den Einsatz des erforderlichen Zubehörs bis zu einem Höchstbetrag in Höhe von 500 Euro je mobilem Endgerät (einschließlich Nebenausgaben).

2. für benötigte technische Werkzeuge, mit denen Medien für digitale Unterrichtsformen gestaltet werden können, sowie die hierzu notwendige Software und notwendige Ausgaben für Schulungen.

Zur Vereinfachung des Beschaffungsprozesses, insbesondere aber im Hinblick auf eine Reduktion des Einrichtungs- und Supportaufwandes war zunächst vorgesehen den Schulen ein Wahlrecht zwischen „Apple iPad“ und „Microsoft Surface Go“ einzuräumen. Bisher konnte geklärt werden, dass sowohl vom Anschaffungspreis, vom Vergabeverfahren wie auch bei den Folgekosten bei den Schülerendgeräten die Anschaffung von Apple iPads sinnvoll und möglich ist. Das Surface Go ist zum vorgegebenen Förderbetrag nicht erhältlich und müsste daher mit einem erhöhten Eigenanteil – aus den Schulbudgets – finanziert werden. Auch die Folgekosten sind hier höher.

Bei einen maximalen Förderbetrag je Endgerät (inkl. Inbetriebnahme, Zubehör,…) von 500,- € können ca. 1390 Endgeräte beschafft werden.

Das weitere Vorgehen war im Juli wie folgt vorgesehen:
1. Abfrage bei allen Schulen hinsichtlich des Bedarfes
2. Festlegung eines Endgeräte-Typs und Verständigung/Abstimmung mit den Schulen/Schulleitungen
3. Da der gemeldete Bedarf der Schulen den "tatsächlichen Bedarf", also die zur Verfügung stehenden Mitteln, übersteigen werden: Festlegung eines Verteilungsschlüssels auf die Schulen (in jedem Fall Mindestausstattung pro Schule).
4. Klärung Versicherungsumfang
5. Klärung Mittelbereitstellung
6. Erstellung Leistungsverzeichnis und Durchführung öffentliche Ausschreibung
7. Förderantragsverfahren und Beschaffung
8. Inventarisierung aller Endgeräte
9. Einbindung der Geräte in das Schulnetz durch SIT / MDM
10. Erstellung und Abschluss eines Leihvertrages

Das Ergebnis der Abfrage bei den Schulleitungen endete mit einer Bedarfsmeldung von 2761 Geräten, also ca. doppelt so vielen Geräten, wie durch die zur Verfügung stehende Förderung beschafft werden können. Dabei ist zu beachten, dass anscheinend – auch aufgrund fehlender Vorgaben des Landes zu den Verteilungskriterien - die Bedarfsmeldungen sehr unterschiedlich erfolgten. Von der Meldung aller Schülerinnen und Schüler einer Schule, über Schätzungen bis hin zu konkreten Erfassungen.
Insofern ist nun aber zu erarbeiten und festzulegen, nach welchen Kriterien eine Verteilung der Endgeräte erfolgen soll. Es wird angestrebt hierzu eine einvernehmliche Lösung mit den Schulleitungen zu finden. Mehrheitlich wird von den Schulleitungen die prozentuale Verteilung anhand der Schülerinnen und Schülerzahlen favorisiert. Ggf. ist eine Rats- oder Ausschussbeschluss erforderlich.

Das Ministerium für Bildung und Schule MSB NRW hat auch eine entsprechende Förderrichtlinie zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte an Schulen in Nordrhein-Westfalen erlassen. Der Stadt Siegen steht gem. dieser Richtlinie ein Förderbudget von insgesamt 498.500,00 € zur Verfügung.

Ziel der Schulverwaltung ist die größtmögliche Beschaffung von Endgeräten für Lehrkräfte.
Dafür wurde zunächst eine Abfrage in allen städtischen Schulen zum Bedarf für Lehrerinnen und Lehrerendgeräte gemacht. Bei einen maximalen Förderbetrag je Endgerät (inkl. Inbetriebnahme, Zubehör,…) von 500,- € können ca. 990 Endgeräte beschafft werden.

Das Ergebnis der Abfrage endete mit einem Bedarf von 875 Geräten. Die Schulverwaltung wird daher vorschlagen, die Endgeräte in der Anzahl der Rückmeldungen zu beschaffen.

Ergänzend zum Vorschlag der Schulverwaltung im Hinblick auf eine Reduktion des Einrichtungs- und Supportaufwandes ein Wahlrecht zwischen Apple iPad und Microsoft Surface Go oder vergleichbar einzuräumen, zeichnet sich aufgrund der Einsatzmöglichkeiten und der Anwendung von Programmen ab, dass bei den Lehrkräfteendgeräten die Beschaffung von Notebooks vielfach gewünscht und sinnvoll ist.

Hinsichtlich der Beschaffung bzw. Verwendung der Lehrkräfteendgeräte konnte zwischenzeitlich abschließend geklärt werden, dass diese ausschließlich im päd. Netz betrieben werden dürfen. Datenschutzrelevante Daten dürfen nur bei entsprechender technischer Lösung oder mit der Landeslösung LOGINEO NRW bearbeitet werden.

Die Schulverwaltung steht im kontinuierlichen Austausch mit der SIT, dem dort eingerichteten Facharbeitskreis Schul-IT, den kreisangehörigen Kommunen und dem Städtetag.

Durch die Sofortprogramme und den Digitalpakt, also die zunehmende Digitalisierung der Schulen sind bereits ab dem kommenden Jahr erheblich mehr Mittel im Haushalt für Support, Anschaffungen und durch den Schulträger zu übernehmende Kostenpositionen vorzusehen.

Frage 1:
Trifft es zu, dass die Stadt Siegen ausschließlich das iPad anschaffen will und kein Zubehör? Trifft es zu, dass es zwischen Stadt und Bezirksregierung auf der einen Seite und dem Land auf der anderen Seite unterschiedliche Betrachtungen über den Inhalt der Landesrichtlinien bestehen?

Antwort:
Zur Förderfähigkeit von Zubehör wurde von der Bezirksregierung nach einer zunächst irreführenden Information im Facharbeitskreis Schul-IT der SIT am vergangenen Dienstag dann am Donnerstag klargestellt, dass z.B. die Anschaffung von Stiften und Tastaturen keineswegs ausgeschlossen ist und bei Einhaltung der Maximalgrenzen Zubehör für Tablets sowohl im Förderprogramm des Digitalpaktes als auch in den Sonderausstattungsprogrammen für Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler förderfähig sind. Bei den Lehrkräfteendgeräten wird die Auswahlmöglichkeit zwischen einem iPad und einem Notebook bestehen. Bei den Schülerendgeräten sollen wegen der von den Schulträgern zu tragenden (laufenden) Support- und Wartungskosten grundsätzlich iPads beschafft werden.

Die Vielzahl von Fragen bei den Förderungsempfängern/Kommunen zeigt, dass die Formulierungen und Vorgaben der Förderrichtlinie nicht ausreichend sind. Dies, sowie die Bedeutung und der Umfang des Förderprogramms sowie die kurze Frist der Umsetzung erzeugen einen hohen Abstimmungsbedarf zwischen den zuständigen Bewilligungsbehörden (Bezirksregierungen) und den Schulträgern.

Frage 2:
Sollen die Geräte den Schülern nur für das Home-Schooling zur Verfügung gestellt werden?

Antwort:
Für die Schülerendgeräte aus dem Sofortausstattungsprogramm gilt, dass die Geräte solange in schulischer Nutzung (Klassensätzen) genutzt werden sollen u. können, sofern keine Distanzlehre notwendig ist. Eine Ausgabe/Mitgabe an Schülerinnen und Schüler zur Nutzung in heimischem Umfeld soll nur vollzogen werden, sofern dies für die Distanzlehre notwendig ist. Sobald die Ausgabe für die Distanzlehre vollzogen wird, entscheiden daher die Schulleitungen und Lehrkräfte über die Zuverlässigkeit der Schülerinnen und Schüler und eine Ausgabe zur Übernahme der Endgeräte.

Im Falle von angeordneten Quarantänemaßnahmen, Schul- oder Klassenschließungen sollen so alle betroffenen Schülerinnen und Schüler am Lernen auf Distanz teilnehmen können.

Frage 3:
Trifft es weiter zu, dass zu den Nutznießern der Anschaffung auch die Gesamtschule am Schießberg gehört, die bekanntlich eine Microsoft education School ist und deren Schüler bereits mit mobilen Endgeräten der Marke Microsoft bestens ausgestattet sind?

Antwort:
„Nutznießer“ des Sofortprogramms sind Schülerinnen und Schüler, wenn sie in ihrer häuslichen Situation nicht auf bestehende technische Geräte zurückgreifen können. Schülerinnen und Schüler mit diesem richtliniengemäßen Bedarf kommen an allen städtischen Schulformen und -stufen vor.

Die Gesamtschule Auf dem Schießberg hat sich im Rahmen ihrer eigenen Schulentwicklung dazu entschieden, “Microsoft Showcase Schule” zu werden und ist als solche zertifiziert. Grundlage hierfür ist ein Digitalisierungskonzept. Festzuhalten ist, dass es derzeit noch keine Vorgaben auf Bundes- oder Landesebene zur Verwendung von digitalen Endgeräten im Unterricht und deren Anschaffung gibt. In der Stadt Siegen gibt es derzeit zwei Modelle. Modell 1 ist die Anschaffung von digitalen Endgeräten durch den Schulträger über die Schulbudgets zumeist in Anzahl einer Klasse oder Lerngruppe, die dann von den Schulen bzw. Lehrkräften im Unterricht eingesetzt werden können. Modell 2 ist die freiwillige Anschaffung von mobilen Endgeräten durch die Familien, um an sogenannten Tablet-Klassen teilzunehmen. Die Gesamtschule auf dem Schießberg hat sich zu diesem Modell entschieden. Als aufbauende, neue Schule mit einem sehr guten Digitalisierungskonzept werden die Tablet-Klassen dort sehr nachgefragt und die Bereitschaft zur Eigenfinanzierung eines digitalen Endgerätes ist sehr hoch.

Die Schulverwaltung ist mit der Gesamtschule auf dem Schießberg im Gespräch, wie die Festlegung auf Microsoftprodukte und insbesondere das Surface Go umgesetzt werden kann. Bei den Leistungsverzeichnissen zur Ausschreibung von Rahmenverträgen für die Beschaffung der Endgeräte hat die SIT dies bereits berücksichtigt.

Frage 4:
Trifft es zu, dass das pro Schüler und Lehrer zur Verfügung stehende Budget zu 50 € mit der Einrichtung des Gerätes durch die SIT verzehrt wird und außerdem zwei Euro pro Monat für die Wartung der Geräte erhoben werden sollen?

Antwort:
Nach beiden Richtlinien sind förderfähig Sachausgaben „für die Anschaffung von mobilen Endgeräten (Laptops, Notebooks und Tablets mit Ausnahme von Smartphones) einschließlich der Inbetriebnahme sowie für den Einsatz des erforderlichen Zubehörs bis zu einem Höchstbetrag in Höhe von 500 Euro je mobilem Endgerät (einschließlich Nebenausgaben)." Sachausgaben für die Wartung, den Support und den Betrieb der zu beschaffenden mobilen Endgeräte sowie Personalausgaben sind nicht förderfähig.

Dies vorweggeschickt ergeben sich folgende zusätzliche, von dem Schulträger zu leistende Kosten:
Beispiel iPad Beschaffung (MDM Relution):
Positionen einmalige Kosten:

1. Einmalige Lizenzkosten Relution, MDM Server im RZ der SIT1 20,00 € (förderfähig)
2. Dienstleistungspaket Relution SIT: Grundinstallation und Einrichtung
Teil 1: Einrichtung eines Mandanten im Relution MDM falls noch nicht vorhanden. Dabei Einrichtung des Apple Push Zertifikats, Anbindung an den Apple School Manager des Schulträgers (administrativer Zugang muss der SIT im Vorfeld eingerichtet, mitgeteilt und getestet worden sein), Anbindung an das DEP und das VPP. Die Apps, die genutzt werden sollen, müssen durch den Schulträger beigebracht werden.
Teil 2: Individuelle Abstimmung mit dem Schulträger und benannten Ansprechpartnern der einzelnen Schulen über maximal ein Musterprofil pro Schule (Mehr Profile bei zusätzlicher Beauftragung nach Aufwand möglich).
Teil 3: Einrichtung des abgestimmten Profils auf dem iPad der jeweiligen Schule. Dabei Auspacken, Sicht- und Funktionskontrolle und wieder Einpacken des iPads oder alternativ Montage einer Schutzhülle. Auf Wunsch Aufkleben eines Inventaraufklebers des Schulträgers und eines Aufklebers zur Kenntlichmachung „Förderung durch den Bund und das Land aus dem DigitalPakt Schule“ gemäß Punkt 6.4 der Förderrichtlinie (Inventaraufkleber durch den Auftraggeber zu stellen). Verbringung der eingerichteten iPads in die Schulen. Entsorgung des Verpackungsmaterials durch die Schule bzw. den Schulträger. 25,00 € (förderfähig)

Position Laufende Kosten jährlich (nicht förderfähig)
Laufende Lizenzkosten Relution, MDM Server im RZ der SIT1 6,00 €
Optional: Dienstleistung SIT laufender 2nd Level Support iPads 24,00 €
(12 Monate a 2€/Monat. Erstes Jahr anteilig. MDM Betreuung, App Einrichtung, Profilerstellung, Profilerstellung in Abstimmung mit den Lehrkräften und Profilverteilung, etc.)
Summe: 30,00€

Beispiel Microsoft Windows Notebook:
Position Einmalige Kosten (förderfähig)

1. Dienstleistungspaket SIT: Grundinstallation und Einrichtung1
Teil 1: Individuelle Abstimmung mit dem Schulträger und benannten Ansprechpartnern der einzelnen Schulen über maximal ein Musterimage pro Schule (Mehr Images bei zusätzlicher Beauftragung nach Aufwand möglich).
Teil 2: Einrichtung des abgestimmten Images auf dem Notebook. Dabei Auspacken, Sicht- und Funktionskontrolle des Notebooks. Auf Wunsch Aufkleben eines Inventaraufklebers des Schulträgers und eines Aufklebers zur Kenntlichmachung „Förderung durch den Bund und das Land aus dem DigitalPakt Schule“ gemäß Punkt 6.4 der Förderrichtlinie (Inventaraufkleber durch den Auftraggeber zu stellen). Verbringung der eingerichteten Notebooks in die benannten Räume der Schule. Entsorgung des Verpackungsmaterials durch die Schule bzw. den Schulträger.

Position Laufende Kosten jährlich (nicht förderfähig)
1. Dienstleistung SIT laufender 2nd Level Support Notebook (12 Monate a 9€/Monat) Erstes Jahr anteilig. Standardsupport analog anderen schuleigenen Client PCs und Notebooks gemäß Supportvertrag. Achtung: Probleme und Fehler, die durch oder beim Gebrauch außerhalb der Schule auftreten, sind vom Support ausgeschlossen!)
Summe: 108,00 €

Alternativ: SIT laufender 2nd Level Support Notebook – Heimnutzung –
1. (12 Monate a 4 €/Monat. Erstes Jahr anteilig. Sonderprodukt anlässlich des Sofortausstattungsprogramms:

Eingeschränkter Support aufgrund der Heimnutzung. Beschreibung: Bei Problemen mit dem Gerät erfolgt kein Standard Support. Stattdessen wird das Gerät angenommen und ein gleichartiges Gerät mit dem abgestimmten Standardimage wird ausgegeben. Das zurückgegebene Gerät wird technisch geprüft, das abgestimmte Image wird neu aufgespielt. Alle vorhandenen Daten werden gelöscht. Dazu muss immer ein Lagerbestand an Geräten in der Schule vorhanden sein).

Die SuS sind gemäß abzuschließender Nutzungsvereinbarung selbst für die Absicherung ihrer Geräte (insbesondere Virenschutz) zuständig. Sie erhalten lokale Administrationsrechte. Die Geräte werden im Netzwerk der Schule wie BYOD Geräte (externe Geräte) behandelt. Das abgestimmte Standardimage wird maximal 2x pro Jahr aktualisiert und mit den zuständigen Lehrkräften neu abgestimmt. Es wird auf den Lagerbestand vor Ort aufgespielt und alle anschließend eingelieferten Geräte werden mit diesem Image neu versorgt. Massenaktualisierungen, mehrere Images oder häufigere Aktualisierungszyklen können getrennt bei Berechnung nach Aufwand beauftragt werden.
Summe: 48,00 €

Frage 5:
Ist der Verwaltung bekannt, dass die Einrichtung der iPads zumindest zum größeren Teil durch die Schulen erfolgen muss und die Wartung von iPads durch automatische Updates erfolgt, die die Firma Apple bereitstellt?

Antwort:
Siehe Antworten zu Frage 4.

Frage 6:
Müsste nicht im Sinne der Wirtschaftlichkeit der ins Auge gefasste Wartungsvertrag überprüft werden?

Antwort:
Der mit der SIT geschlossene Wartungsvertrag hat eine Laufzeit bis 31.12.2020. Eine Fortsetzung ist beabsichtigt und steht für die Schulverwaltung aus Zweckmäßigkeitsgründen auch nicht zur Disposition. Die durch das Sofortausstattungsprogramm resultierenden Wartungs- und Supportkosten (konsumtive Kosten) sind nicht nur von der Stadt Siegen, sondern alle Schulträgern in NRW aufzubringen. Bereits festgehalten werden kann, dass die stark ansteigende Vorhaltung von Hard- und Software in den weiteren Haushaltsjahren weitere finanzielle Aufwendungen fordern wird.

Frage 7:
Wann sind die Schulen eingehend über die Regularien der Zurverfügungstellung informiert worden?

Antwort:
Neben den offiziellen Mitteilungen durch das Ministerium (SchulMail) am 22.07.2020 wurden die städtischen Schulen am 24.07.2020 zu den Endgeräten für die Schülerinnen und Schüler und am 30.07.2020 zu den Endgeräten für Lehrkräfte informiert. Unmittelbar nach Ende der Schulsommerferien hat am 18.08.2020 eine Schulleitungsbesprechung der weiterführenden Schulen zur Thematik stattgefunden und am 25.08.2020 findet diese für die Grundschulen statt.

Frage 8:
Trifft es zu, dass die Bedürftigkeit von Eltern von den Schulen überprüft werden soll? Wer entscheidet auf welcher Grundlage, welcher Schüler ein Tablett erhält?

Antwort:
Eine Bedürftigkeitsprüfung ist ausdrücklich nicht vorgesehen und von der Stadt Siegen auch nicht vorgesehen. Die Stadt Siegen ist als Zuwendungsempfänger in der Pflicht die bedarfsgerechte Verteilung in den Schulen zu entscheiden. Dies soll in Abstimmung mit den Schulleitungen erfolgen. Zurzeit steht eine prozentuale Verteilung anhand der Schülerzahlen im Raum. Grundlage für die individuelle Aushändigung des Endgerätes ist eine Nutzungs-/ Leihvereinbarung.


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