http://www.fdp-stadtsiegen.de Aktuelles de Copyright Fri, 23 Dec 2011 12:38:25 +0100 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=80091&p=0 Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Klaus Volker Walter in der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21. Dezember 2011 Wir haben in den vergangenen Monaten erlebt, dass die digitale Demokratie auch bei uns Einzug hält. Der Antrag, dass Ratssitzungen im Internet übertragen werden sollen, konnte noch abgelehnt werden. Das hatte viele gute Gründe, die mit der Verhinderung von Demokratie nichts zu tun hatten. Da hat die Siegener Zeitung zu einer Internet-Abstimmung über den Standort von Henner und Frieder aufgerufen – mit einem eindeutigen Ergebnis. Die Stadtverwaltung dachte sich: Das können wir auch – und prompt war das Ergebnis ein anderes. http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=80091 Tue, 25 Oct 2011 10:46:58 +0200 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=79039&p=0 Neue Entwicklungen im Landtag abwarten Die landesweit verpflichtende Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen gerät immer mehr ins Wanken. In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages ist die CDU-Fraktion nun auf den Kurs der FDP eingeschwenkt und hat für die Aussetzung landesweit verpflichtender Dichtheitsprüfungen votiert. Jetzt gibt es im Landtag erstmals eine Mehrheit gegen die Dichtheitsprüfung. Hierzu erklärt KLaus Volker Walter, Vorsitzender der FDP in Siegen: „Es zahlt sich aus, dass die FDP fortwährend für die Aussetzung der landesweit verpflichtenden Dichtheitsprüfung gekämpft hat. Im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger dürfen wir nun hier in Siegen nicht mehr an der bestehenden Prüfpflicht festhalten. Wir müssen jetzt erst recht alle sich uns bietenden Möglichkeiten nutzen, um die Bürger vor dieser Kostenlawine zu schützen. Es besteht berechtigte Hoffnung, dass wir dieser Prüfung bald definitiv ein Ende setzen können. http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=79039 Tue, 25 Oct 2011 10:47:03 +0200 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=79038&p=0 Die FDP beantragt, die Haltestelle Brüderweg (vor dem kleinen Kreisel) zu vergrößern, für ausreichende Sitzgelegenheiten zu sorgen und vor allem eine Überdachung zu installieren. Siehe Antrag vom 25. 10. 2011 Skizze Aus der Sitzung des Bezirksausschusses III -Siegen-Ost - http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=79038 Thu, 29 Sep 2011 12:30:50 +0200 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=77804&p=0 Die FDP-Fraktion stellte zur Ratssitzung am 21. September den Antrag, einen sanierungsbegleitenden Arbeitskreises einzurichten. Er soll die Sanierung der Stadtmauer fachkundig begleiten und Anstöße zur Weiterentwicklung bzw. zu ihrer touristischen Nutzung geben. Zugleich soll er beauftragt werden, interessierte Bürger in geeigneter Form über den Stand der Sanierung zu informieren. Siehe Antrag vom 02.08.2011 Dieser Antrag wurde in der Ratssitzung am 21. 09. 2011 abgelehnt. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt bedauert den Beschluss des Rates außerordentlich, keinen begleitenden Arbeitskreis Stadtmauer einzurichten. Dies wäre eine echte Chance gewesen, Bürger bei der Entwicklung der Stadtmauer einzubinden, sagte Fraktionsvorsitzender Klaus V. Walter. http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=77804 Tue, 30 Aug 2011 10:53:57 +0200 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=78147&p=0 Äußerst besorgt zeigte sich die FDP-Fraktion im Rat bei einer Besichtigung der Stadtmauer und der Befestigungsanlagen am Oberen Schloß. Das Bauwerk befinde sich in einem deutlich schlimmeren Zustand als ohnehin schon befürchtet, so die Teilnehmer nach der Begehung. Der Sanierungsaufwand werde unter Umständen eine zweistellige Millionensumme erforderlich machen, so eine Schätzung. http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=78147 Tue, 30 Aug 2011 12:01:10 +0200 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=78152&p=0 Durch die Ansiedlung des Uni-Campus Altstadt wird sich spätestens 2013 der Parkdruck in Siegen-Mitte und im Bereich Emilienstraße/Schlämmchen enorm erhöhen. Dieser Parkdruck ist heute schon spürbar, wie die teils heftigen Reaktionen von Anliegern etwa am Stadtwald beweisen. Hier denken wir insbesondere an die Probleme von Autofahrern, die zu Fuß nicht mehr so mobil sind, Mütter mit Kindern oder Frauen, die mangels Parkplatz in Reichweite gezwungen werden, nachts noch längere Strecken zu Fuß nach Hause gehen zu müssen. Die FDP-Fraktion beantragt die Aufstellung eines Parkraumkonzeptes für die besonders betroffenen Zonen Altstadt, Fischbacherberg / Stadtwald, Albertus-Magnus-Straße und Hammerhütte. Mehr dazu siehe Antrag vom 17. 08. 2011 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=78152 Tue, 12 Jul 2011 11:52:56 +0200 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=77447&p=0 Das Berufsbildungszentrum bbz in Geisweid war jetzt das Ziel einer Exkursion der FDP-Fraktion Siegen. Das 1976 von Siegerländer Unternehmern gegründete Bildungszentrum hat derzeit 54 Mitglieder, Vorsitzender ist der Werthenbacher Unternehmer Dr. Theodor Gräbener. Derzeit sind 32 festangestellte Mitarbeiter in dem Bildungszentrum aktiv. Ihnen stehen 170 freie Dozenten aus der Wirtschaft zur Seite. http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=77447 Wed, 22 Jun 2011 22:57:29 +0200 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=77083&p=0 Scharfe Kritik an der Siegener Schulverwaltung hat der FDP-Stadtverbandsvorsitzende Klaus Volker Walter beim Stadtparteitag der Siegener FDP geübt. http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=77083 Mon, 09 May 2011 18:55:13 +0200 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=76313&p=0 Zur Ratssitzung am 25. Mai 2011 bittet die FDP-Fraktion um Beschlussfassung, dass die Verwaltung prüft, mit welchem Kostenaufwand und in welcher Frist die Behördennummer 115 auch für Siegener Bürger angeboten werden kann. Für den Fall einer positiven Einschätzung wird der Antrag gestellt, 1. sich an diesem 115-Versuch zu beteiligen und die Einführung werblich wahrnehmbar zu unterstützen. 2. Ein entsprechendes Angebot auch für den elektronischen Verkehr zu machen "Anfrage@siegen.de". 3. Darzustellen, welche Verwaltungsleistungen zusätzlich und durch digitale Signatur verifiziert ins Internet verlagert werden können. Siehe Antrag vom 05.05.2011 http://www.fdp-stadtsiegen.de/meldung.php?id=76313